FDP Kreisverband Zwickau

Erfolgreiche Wahl für die FDP Kreistagsfraktion im Landkreis Zwickau


Für unseren FDP Kreisrat Konrad Felber war es ein ehrenvoller Erfolg.
Mit 50 Ja zu 29 Nein Stimmen wählte Ihn der Zwickauer Kreistag am 07.12.2011 zum ersten ehrenamtlichen Stellvertreter des Landrates im Kreis Zwickau. Die Wahl wurde notwendig weil der Crimmitschauer OB Holm Günther, der dieses Ehrenamt als parteiloses Mitglied der FDP Kreistagsfraktion innehatte, aus dem Kreistag ausgeschieden war.
Konrad Felber ist nicht nur Pressesprecher der Fraktion sondern auch Mitglied im Hauptausschuss und im Bildungs-und Kulturausschuss.
"Damit haben wir als Liberale nicht nur das Vertrauen des Kreistages bzw. des Landrates, sondern auch eine weitere Einflussnahmemöglichkeit auf die Geschicke im Landkreis", so Fraktionsvorsitzender Karl Weiß.

° Laut § 18 der Hauptsatzung des Landkreises Zwickau übernimmt der erste ehrenamtliche Stellvertreter des Landrates die Vertretung des Landrates, wenn auch die zwei hauptamtlichen Beigeordneten des Landrates verhindert sind.

Mit ihrer am Freitag vorgestellten Forschungsagenda „Das Alter hat Zukunft” hat die Bundesregierung wichtige Handlungsfelder aufgezeigt, um die Herausforderungen des demographischen Wandels zu meistern. FDP-Forschungsexperte Martin Neumann erklärte, die Agenda sei darauf ausgelegt, mehr Selbstständigkeit und Selbstbestimmung im Alter zu ermöglichen. Er begrüßte, dass das Thema Demographie endlich in der Tagespolitik angekommen sei.

Wachstum zum Anfassen auf der Grünen Woche 2012. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten seiner Fraktion machte sich Rainer Brüderle bei einem Rundgang über die Messe ein Bild von der Agrar-Leistungsschau. Brüderle sieht die deutschen Landwirte gut aufgestellt. "Aus Deutschland kommt Qualität", so der FDP-Fraktionsvorsitzende.

Eine aktuelle Studie des Max-Planck-Instituts hat ergeben, dass durch den Wegfall der Vorratsdatenspeicherung keine Schutzlücken entstanden sind. Der FDP-Rechtsexperte Christian Ahrendt sieht dadurch die pauschalen Behauptungen, dass die anlasslose Speicherung von Verkehrsdaten unerlässlich für die Aufklärung von Straftaten sei, widerlegt. Jimmy Schulz sagt: "Das Gutachten beweist, dass Deutschland durch Vorratsdatenspeicherung nicht sicherer wird."

Die SPD nimmt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel derzeit schwer unter Beschuss. "Da fachpolitisch kaum Anhaltspunkte zu finden waren, konzentriert sich insbesondere die SPD darauf, Niebels Personalpolitik im Ministerium zu kritisieren", schreibt Peter Carstens in der ''Frankfurter Allgemeinen Zeitung". In seinem Bericht wirft er einen Blick in die "rot leuchtende Vergangenheit des BMWZ".

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will die griechische Wirtschaft mit einer Förderbank für den Mittelstand ankurbeln. Im ''Deutschlandfunk'' bezeichnete er den Marshall-Plan für Deutschland als Vorbild für seinen Vorschlag. Die Förderung könnte demnach aus nicht abgerufenen Mitteln des Europäischen Strukturfonds (ESF) kommen. Dies würde von der Regierung in Athen als "Zeichen starker Solidarität" angesehen werden, glaubt Rösler.

Was bedeutet Freiheit für die FDP? Im Interview mit der ''taz'' spricht FDP-Bundesvize Sabine Leutheusser-Schnarrenberger über das Menschenbild der Liberalen, die Reichweite des Staates und die Unterschiede zu den anderen Parteien. "Wir sagen: Du kannst es, pack es an! Und nicht: Es ist schwierig, also frage andere, zum Beispiel den Staat."