FDP Kreisverband Zwickau

Am Dienstag den 15.05.2012 und Mittwoch den 16.05.2012 stellen sich Dieter Theis (FDP) und die anderen Oberbürgermeisterkandidaten für Werdau in einer Diskussionsrunde vor.

15.05.2012 in der Mittelschule Leubnitz

16.05.2012 in der Gaststätte Albertsruh in Langenhessen

* Beginn ist jeweils um 18 Uhr

Auch wenn es als einzige Kandidatin ein einsamer Wahlkampf war, so war es doch ein überzeugendes Ergebnis.

Roswitha Müller wurde für ihre jahrelange engagierte Arbeit als Gemeinde- und Kreisrätin belohnt. Beruflich arbeitet die 53-jährige als Leiterin einer Lohnsteuerhilfeberatungsstelle.
Für sie persönlich war von großer Bedeutung, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zur Wahl gehen.
Mit 45,2 % Wahlbeteiligung zeigte sie sich sehr zufrieden und erreichte mit 97,6% der abgegebenen Stimmen ein hervorragendes Ergebnis.

Trotz CDU-Mehrheit im Gemeinderat hatte diese auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und die FDP-Kandidatin unterstützt. "Funktionierende schwarz-gelbe Koalitionsarbeit vor Ort", nannte dies der Bürgermeister von Lichtenstein Wolfgang Sedner-CDU, der zu den ersten Gratulanten gehörte. Neben ihm gratulierten Amtsvorgänger Uwe Bergmann-CDU, FDP-Landtagsabgeordneter Nico Tippelt, Karl Weiß-Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, André Hubatschek- 1. Stellv. Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes, sowie zahlreiche Parteifeundinnen und Parteifreunde.

Stellvertretend für alle Wähler, bedankte sich Roswitha Müller bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürger aus Rüsdorf, Hermsdorf und Bernsdorf für das entgegengebrachte Vertrauen und versprach, sich für die Belange aller Ortsteile einzusetzen. Welche Bedeutung eine ehrenamtliche Bürgermeisterin für eine eigenständige Gemeinde hat, unterstrich sie mit den Worten von Theodor Heuss "Die Demokratie lebt vom Ehrenamt".

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben.

In den kommenden zwei Jahren wird die Stiftung für die Freiheit ihr Engagement in der irakischen Provinz Kirkuk verstärken. Durch Verbesserung der Politik und Verwaltung soll eine demokratische und friedliche Entwicklung gefördert werden. Kirkuk gilt als einer der Brennpunkte des Landes. Es bestehe die Gefahr, dass tiefe ethnisch-religiöse Konflikte überregional eskalieren könnten, erläuterte Projektkoordinator Falko Welde. Mit einem kontinuierlichen Wissenstransfer will die Stiftung entgegenwirken.

Die guten Ergebnisse der Liberalen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW geben der gesamten Partei Ermutigung: „Jedes unserer Mitglieder freut sich”, erklärte FDP-Chef Philipp Rösler im Interview mit dem „Deutschlandfunk”. „Wir sind alle gemeinsam auf einem guten Weg, und das ist das Ergebnis unserer Geschlossenheit.” Auch auf Bundesebene haben sich die Umfragewerte deutlich verbessert: Bei fast allen Instituten liege die FDP bei über fünf Prozent, unterstrich Rösler.

Die deutsche Wirtschaft überrascht mit deutlichem Wachstum: Im ersten Quartal hat die Wirtschaft dank gut laufender Exporte und der Kauflaune der Verbraucher unerwartet stark zugelegt - eine Rezession konnte so vermieden werden. Für Wirtschaftsminister Philipp Rösler zeigt das," wie wichtig eine klare, stabilitätsorientierte Wirtschaftspolitik und solide Staatsfinanzen für nachhaltiges Wachstum sind - für Deutschland und für Europa."

Mit der „Agenda für den Wandel” haben die EU-Entwicklungsminister am Montag in Brüssel eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik beschlossen: Finanzielle Mittel sollen künftig differenzierter eingesetzt werden. Zudem setzt die EU stärker auf Ergebnisorientierung und Eigenverantwortung der Partnerländer. Dirk Niebel (FDP) betonte, dass Entwicklungszusammenarbeit „auf gemeinsamen Werten wie Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit” gründen müsse.

Außenminister Guido Westerwelle hat bei seinem Besuch in Ankara angekündigt, den türkischen EU-Beitrittsverhandlungen zu neuem Schwung zu verhelfen. Fortschritte in der türkischen EU-Bewerbung müssten ausschließlich an den demokratischen Reformen gemessen werden, nicht an innenpolitischen Überlegungen anderswo, sagte Westerwelle bei einer Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Istanbul. Nach den jüngsten Wahlen in Europa sei neue Bewegung möglich.